Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Unsere Dienstleistungen in den Bereichen Öffentlichkeitsarbeit, Medienarbeit für interne und externe Unternehmenskommunikationen sowie weitere Bereiche des Marketings erbringen wir ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende und den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nur dann Bestand haben, wenn sie ausdrücklich und schriftlich von unserer Agentur anerkannt wurden.

2. Vertragsschluss

2.1.

Grundlage unserer Tätigkeit ist die vereinbarte, durch Auftragsbestätigung spezifizierte Dienstleistung und/ oder gestalterische beziehungsweise texterische Tätigkeit. Ein wirtschaftlicher Erfolg durch uns wird nicht geschuldet. Die Auftragsbestätigung regelt den Leistungsumfang sowie die Vergütung.

2.2.

Der Auftrag gilt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung von unserer Agentur als angenommen, sofern wir nicht durch den Beginn der Tätigkeit aufgrund des Auftrags zu erkennen geben, dass wir den Auftrag annehmen.

Angebote unserer Agentur erfolgen unter dem Vorbehalt, dass sich bei Änderung des Inhalts oder des Umfangs auch Änderungen bei den Kosten ergeben können. Durch derartige Änderungen entstehende Mehrkosten sind durch den Kunden auszugleichen.

3. Datenschutz und Geheimhaltung

3.1.

Alle für die Auftragsausführung notwendigen kundenbezogenen Daten werden im Rahmen der einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften verarbeitet. Die hergestellten Werke werden gespeichert. Nach Durchführung des Auftrags besteht keine weitere Verpflichtung zur Aufbewahrung dieser Daten.

3.2.

Wir werden die von unserem Kunden für die Erfüllung des Auftrags überlassenen Vorlagen mit angemessener Sorgfalt behandeln. Wir haften nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt auch bezüglich eingeschalteter Erfüllungsgehilfen.

3.3.

Wir verpflichten uns, alle uns im Rahmen des Auftragsverhältnisses zur Kenntnis gelangten Geschäftsgeheimnisse mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns zu wahren und alle Informationen und Unterlagen entsprechend vertraulich zu behandeln.

4. Leistungen

4.1.

Die von uns zu erbringenden Leistungen werden im Einzelnen durch die Auftragsbestätigung oder eine sonstige zu treffende Vereinbarung festgelegt.

4.2.

Erfüllungstermine sind nur verbindlich, wenn diese von uns schriftlich bestätigt sind. Bei Nichteinhaltung des vereinbarten Termins ist der Kunde dann zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt, wenn er uns eine angemessene Nachfrist gewährt hat. Diese Frist beginnt erst mit Zugang des Mahnschreibens. Verzögerungen, die von Kundenseite zu vertreten sind, entbinden uns von der Einhaltung des zugesagten Erfüllungstermins.

4.3.

Bei Änderungen oder Abbruch der Arbeiten, das gilt auch bei Änderungen oder Abbruch der Planungsphase, ist der Kunde verpflichtet, uns alle angefallenen Kosten zu erstatten und uns von Verbindlichkeiten gegenüber dritter Seite freizustellen. Haben wir die Texte und/ oder Grafiken bereits so weit erstellt, dass der Text zur Freigabe vorliegt, hat der Kunde das Honorar vollständig zu begleichen. Wird die Auftragsarbeit vor Fertigstellung abgebrochen, wird der Aufwand nach dem vereinbarten Stundensatz abgerechnet. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt hiervon unberührt.

5. Zahlungsmodalitäten

5.1.

Nach Ablieferung des Werks und/ oder der Erbringung der Leistung ist die Vergütung sofort fällig. Rechnungen sind ohne Abzug sofort nach Rechnungsstellung zu zahlen.

5.2.

Gliedert sich der Auftrag in verschiedene Teile, so sind wir berechtigt, entsprechende Teilvergütungen bei Abnahme des jeweiligen Teils zu verlangen. Das Gleiche gilt für angemessene Abschlagszahlungen, wenn sich ein Auftrag über einen längeren Zeitraum erstreckt.

5.3.

Bei Zahlungsverzug und begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Auftraggebers sind wir – unbeschadet unserer sonstigen Rechte – befugt, Sicherheiten oder Vorauszahlungen für ausstehende Leistungen zu verlangen und sämtliche Ansprüche aus dem Auftragsverhältnis sofort fällig zu stellen. Wir sind auch berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

5.4.

Unsere gelieferten Werke bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum (Eigentumsvorbehalt).

5.5.

Für sämtliche Eigen- oder Fremdleistungen, die über die vereinbarte Vergütung hinausgehen, erstellen wir dem Kunden einen Kostenvoranschlag, aus dem sich die anfallenden Einzelleistungen, zu erwartende Fremdleistungen sowie Auslagen ergeben. Diese Voranschläge und Kalkulationen sind nicht verbindlich, es sei denn, dass wir dies schriftlich zugesichert haben. Fremd- und Nebenkosten sind gegen Nachweis – vorbehaltlich einer anderen Vereinbarung – gesondert zu vergüten.

6. Urheberrecht und Einhaltung gesetzlicher Vorschriften

6.1.

Wir räumen unseren Kunden an den von uns erstellten Texten und/ oder sonstigen Werken nur Nutzungsrechte ein. Eigentumsrechte werden nicht übertragen. Ziehen wir zur Auftragserfüllung Erfüllungsgehilfen heran, werden wir dementsprechend die erforderlichen Nutzungsrechte erwerben und an den Kunden weitergeben.

Alle für die Erstellung des vereinbarten Werks und/ oder Texte genutzten Arbeitsmittel, Dokumentationen, Ideenfindung, Daten u. s. w. sind grundsätzlich unser Eigentum. Wir sind nicht verpflichtet, Original- Dateien an unseren Kunden herauszugeben. Die Herausgabe von Computerdaten ist nur aufgrund eigener Vereinbarung geschuldet. Sämtliche Dateien, Texte, Werke sind ausschließlich im vereinbarten Umfang, der sich aus der Auftragsbestätigung ergibt, nutzbar. Wünscht der Kunde eine weitergehende oder eine veränderte Nutzung, ist dies nur nach ausdrücklicher vorheriger schriftlicher Zustimmung möglich. Dies gilt auch für Änderungen an unseren Werken.

6.2.

Der Kunde ist verantwortlich für die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften. Dies gilt insbesondere in Bezug auf die Berücksichtigung der wettbewerbsrechtlichen Vorschriften. Der Kunde trägt das alleinige Risiko, das die gewünschte Maßnahme den Vorschriften entspricht. Wir raten ausdrücklich dazu, gewünschte Maßnahmen durch geeignete Berater vorab auf Unbedenklichkeit überprüfen zu lassen.

6.3.

Der Kunde stellt uns von Ansprüchen Dritter frei, die sich aus der Unzulässigkeit der Maßnahme ergeben.

7. Haftung und Gewährleistung

7.1.

Wir haften bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit und bei Verletzung vertraglicher Hauptpflichten. Dies gilt nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

7.2.

Unser Kunde ist verpflichtet, die Texte, Werke und/ oder Maßnahmen beziehungsweise deren Vorstufe unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen und gegebenenfalls zu beanstanden. Reklamationen – gleich welcher Art – sind unverzüglich, spätestens innerhalb von sieben Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei abgenommen. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Reklamation wird die Leistung nachgebessert.

7.3.

Mit der Erteilung der Freigabe übernimmt unser Kunde die Verantwortung für die Richtigkeit der Werkausführung. Für von unseren Kunden freigegebene Werke entfällt jede Haftung von unserer Seite.

8. Sonstige

8.1.

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz unserer Agentur.

8.2.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch bei grenzüberschreitenden Verträgen.

8.3.

Die Nichtigkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die Wirksamkeit des gesamten Vertrages an sich. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt die gültige Regelung, die dem ursprünglich Gewollten am nächsten kommt.

Stand: März 2017